Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Nachhilfeunterricht zwischen der SmartFit GmbH, Fuhlsbüttler Str. 456, 22309 Hamburg (nachfolgend „Die Mathehilfe“) und dem Vertragspartner.

(2) Vertragspartner ist bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern der oder die Erziehungsberechtigte, bei volljährigen Teilnehmenden diese selbst.

(3) Abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsschluss und Probeunterricht

(1) Die Darstellung unseres Angebots auf dieser Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Kontaktaufnahme.

(2) Vor Aufnahme einer neuen Schülerin oder eines neuen Schülers findet ein kostenloses Kennenlerngespräch mit Probeunterricht statt. Bei Minderjährigen nehmen wir dieses Gespräch ausschließlich gemeinsam mit einem Erziehungsberechtigten wahr. Aus dem Probeunterricht entsteht keinerlei Verpflichtung für beide Seiten.

(3) Der Vertrag kommt mit der Anmeldung durch den Vertragspartner und deren Annahme durch uns zustande. Die Anmeldung erfolgt in Textform oder durch Unterzeichnung des Anmeldebogens.

(4) Wir nehmen ausschließlich Schülerinnen und Schüler auf, die den Unterricht selbst wünschen. Wir behalten uns vor, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen — insbesondere dann, wenn keine Plätze frei sind oder wenn im Probeunterricht erkennbar wird, dass unsere Arbeitsmethode nicht zur Schülerin oder zum Schüler passt.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Wir erteilen Nachhilfeunterricht im Fach Mathematik. Eine Unterrichtseinheit umfasst zwei Schulstunden zu je 45 Minuten, insgesamt 90 Minuten.

(2) Der Unterricht findet in Gruppen von in der Regel vier bis fünf Schülerinnen und Schülern je Lehrkraft statt, höchstens jedoch sieben bei zwei Lehrkräften. Prüfungs- und Intensivkurse werden in Kleinstgruppen von zwei bis drei Teilnehmenden durchgeführt. Einzelunterricht ist auf Wunsch möglich.

(3) Der Unterricht findet montag bis freitag zwischen 16:00 und 19:00 Uhr statt. Der konkrete Termin wird bei Vertragsschluss vereinbart und richtet sich nach der Gruppeneinteilung.

(4) Auf Wunsch oder bei Verhinderung vor Ort kann am Unterricht per Videokonferenz (Zoom) teilgenommen werden. Die dafür erforderliche technische Ausstattung und Internetverbindung stellt der Vertragspartner.

(5) Die Vertragsleistung ist eine Dienstleistung, kein Werk. Wir schulden die fachgerechte und sorgfältige Durchführung des Unterrichts, nicht jedoch einen bestimmten schulischen Erfolg. Angaben zu typischen Notenverbesserungen sind Erfahrungswerte und keine zugesicherte Eigenschaft.

(6) Wir behalten uns vor, den Unterricht durch eine andere qualifizierte Lehrkraft durchführen zu lassen, etwa bei Krankheit oder Urlaub.

§ 4 Vergütung und Zahlung

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem bei Vertragsschluss vereinbarten Umfang. Es gelten die folgenden Beträge:

• 2 Stunden pro Woche: 99 € monatlich
• 4 Stunden pro Woche: 188 € monatlich
• Prüfungs- und Intensivkurse: 324 € für sechs Einheiten à drei Stunden
• Einzelunterricht: 28 € je Zeitstunde, im 18-Stunden-Block 26 € je Zeitstunde

(2) Die Monatsbeiträge sind Pauschalen und beziehen sich auf 44 Unterrichtswochen im Kalenderjahr. Die unterrichtsfreien Zeiten in den Schulferien sind darin bereits berücksichtigt. Die Höhe des Monatsbeitrags ist daher unabhängig von der Anzahl der Unterrichtstermine im jeweiligen Monat.

(3) Der Monatsbeitrag ist jeweils zum 01. eines Monats im Voraus fällig. Bei Kursen ist die Vergütung zu Kursbeginn fällig.

(4) Gerät der Vertragspartner mit der Zahlung von mehr als einem Monatsbeitrag in Verzug, können wir die Unterrichtsleistung bis zum Ausgleich zurückbehalten. Zurückbehaltene Unterrichtseinheiten werden nach Ausgleich nachgeholt; ist dies nicht möglich, entfällt insoweit der Vergütungsanspruch. Die gesetzlichen Rechte beider Seiten, insbesondere zur Kündigung aus wichtigem Grund, bleiben unberührt.

§ 5 Sicherheitsleistung

(1) Bei Vertragsschluss wird eine Sicherheitsleistung in Höhe eines Monatsbeitrags hinterlegt.

(2) Die Sicherheitsleistung wird von unserem Vermögen getrennt gehalten und dient ausschließlich der Absicherung von Ansprüchen aus diesem Vertrag.

(3) Bei Beendigung des Vertrags — gleich aus welchem Grund — wird die Sicherheitsleistung mit dem letzten Monatsbeitrag verrechnet. Ein überschießender Betrag wird innerhalb von vierzehn Tagen nach Vertragsende auf das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel zurückerstattet. Die Sicherheitsleistung wird nicht verzinst.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Mindestlaufzeit besteht nicht.

(2) Der Vertrag kann von beiden Seiten bis spätestens zum 10. eines Kalendermonats zum Ende des Folgemonats gekündigt werden. Erfolgt die Kündigung beispielsweise am 8. März, endet der Vertrag am 30. April.

(3) Dies gilt auch für Teilkündigungen, etwa die Reduzierung von vier auf zwei Wochenstunden.

(4) Die Kündigung bedarf der Textform. Eine E-Mail oder Nachricht per WhatsApp genügt.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

(6) Die Frist dient der Planbarkeit: Unsere Plätze sind begrenzt, und frei werdende Plätze müssen rechtzeitig neu vergeben werden können.

§ 7 Versäumte Unterrichtsstunden und Ausfall

(1) Versäumt eine Schülerin oder ein Schüler eine Unterrichtseinheit, besteht kein Anspruch auf Erstattung oder Nachholung. Der Platz wird für den gesamten Vertragszeitraum vorgehalten.

(2) Wird uns eine Verhinderung mindestens eine Woche im Voraus mitgeteilt, bemühen wir uns nach Möglichkeit um einen Ersatztermin. Ein Anspruch darauf besteht nicht.

(3) Bei einer zusammenhängenden, nachgewiesenen Verhinderung von mehr als drei Wochen — etwa durch längere Krankheit — ruht der Vertrag auf Wunsch des Vertragspartners ab der vierten Woche. Für die Dauer des Ruhens entfällt der anteilige Monatsbeitrag.

(4) An gesetzlichen Feiertagen sowie am Oster- und Pfingstsamstag findet kein Unterricht statt. In den Weihnachtsferien findet kein Unterricht statt, in den übrigen Schulferien etwa zur Hälfte. Die unterrichtsfreien Zeiten geben wir mindestens zwei Wochen im Voraus bekannt.

(5) Fällt Unterricht aus Gründen aus, die wir zu vertreten haben, bieten wir einen Ersatztermin an. Ist dies nicht möglich, wird der Monatsbeitrag anteilig erstattet.

(6) Bei geplanter Abwesenheit des Vertragspartners, etwa durch Urlaub, vereinbaren wir bei rechtzeitiger Ankündigung — mindestens zwei Wochen im Voraus — nach Möglichkeit Ausgleichstermine in den Wochen davor oder danach.

§ 8 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Wird der Vertrag ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen — etwa per Telefon, E-Mail oder Messenger — steht dem Vertragspartner als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SmartFit GmbH, Fuhlsbüttler Str. 456, 22309 Hamburg, Telefon 040 2096 5369, E-Mail info@diemathehilfe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

§ 9 Pflichten des Vertragspartners

(1) Eine erfolgreiche Zusammenarbeit setzt regelmäßige Teilnahme und die Bereitschaft zur Mitarbeit voraus. Ein Anspruch auf Lernerfolg besteht nicht (§ 3 Absatz 5).

(2) Der Vertragspartner informiert uns über Umstände, die für den Unterricht erheblich sind — etwa bevorstehende Klassenarbeiten oder längere Abwesenheiten.

(3) Änderungen von Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse sind uns mitzuteilen.

§ 10 Aufsicht und Haftung

(1) Unsere Aufsichtspflicht besteht während der Unterrichtseinheit in unseren Räumen. Für den Hin- und Rückweg sind die Erziehungsberechtigten verantwortlich. Teilen uns die Erziehungsberechtigten mit, dass das Kind abgeholt wird, geben wir es nur an eine abholberechtigte Person heraus; bis dahin verbleibt es in unseren Räumen. Gesetzliche Aufsichts- und Verkehrssicherungspflichten bleiben unberührt.

(2) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(3) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Für mitgebrachte Gegenstände, insbesondere Wertsachen, haften wir nur nach Maßgabe der Absätze 2 und 3. Wir empfehlen, Wertgegenstände nicht mitzubringen.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 11 Bild- und Tonaufnahmen

(1) Aufzeichnungen des Unterrichts — auch bei Teilnahme per Videokonferenz — sind ohne ausdrückliche Einwilligung aller Beteiligten nicht gestattet.

(2) Eine Veröffentlichung von Fotos oder Erfahrungsberichten erfolgt ausschließlich auf Grundlage einer gesonderten, jederzeit widerruflichen Einwilligung.

§ 12 Datenschutz

Wir verarbeiten personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten sind in unserer Datenschutzerklärung beschrieben.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Vertragspartner seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§§ 36, 37 VSBG).

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.